Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de
• Justiz Hessen

  § 1 Abs 2 Abschn VII Nr 12 VTV-Bau, § 1 Abs 1 TVG
  Keine Geltung des VTV-Bau bei Tätigkeit des Lüftungsbauerhandwerks

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Sozialkassenpflicht im Baugewerbe; Tätigkeiten des Lüftungsbauerhandwerks bei Montage von Lüftungs- und Entrauchungskanälen aus brandgeschütztem Material

 
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  VTV-Bau § 1 Abs. 2 Abschn. VII Nr. 12
  Sozialkassenpflicht im Baugewerbe; Tätigkeiten des Lüftungsbauerhandwerks bei Montage von Lüftungs- und Entrauchungskanälen aus brandgeschütztem Material

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
• juris (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (7)

• BAG, 05.09.1990 - 4 AZR 82/90

  Heizungs- und Lüftungsbau als Baugewerbe

  Auszug aus LAG Hessen, 09.10.2009 - 10 Sa 1960/04

  Der Einbau von Lüftungs- und Entrauchungsleitungen dient der Fertigstellung des Bauwerks (BAG 05.09.1990 - 4 AZR 82/90 - AP-Nr. 135 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau; BAG 11.06.1997 - 10 AZR 525/96 - NZA 1997, 1353; beíde Entscheidungen betreffen Zeiträume, in denen das Lüftungsbauergewerbe noch nicht von § 1 Abs. 2 Abschnitt VII Nr. 12 VTV erfasst wurde).

  Mit dem BAG ist davon auszugehen, dass es sich bei der Montage von Lüftungs- und Entrauchungskanälen zwar um Montagearbeiten, nicht jedoch um Montagebauarbeiten handelt (BAG 05.09.1990 - 4 AZR 82/90 - AP-Nr. 135 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau).

• BAG, 20.04.2005 - 10 AZR 282/04

  Baugewerbe - Montage vorgefertigter Kabelträgersysteme

  Auszug aus LAG Hessen, 09.10.2009 - 10 Sa 1960/04

  Beruft sich ein Arbeitgeber auf eine der Ausnahmen des § 1 Abs. 2 Abschnitt VII VTV, so trägt er insoweit die Darlegungs- und Beweislast (BAG 20.04.2005 - 10 AZR 282/04 - AP-Nr. 3 zu § 1 TVG Tarifverträge: Elektrohandwerk).
• BAG, 11.06.1997 - 10 AZR 525/96

  Einweisung und Überwachung der Arbeitnehmer von Nachunternehmen als …

  Auszug aus LAG Hessen, 09.10.2009 - 10 Sa 1960/04

  Der Einbau von Lüftungs- und Entrauchungsleitungen dient der Fertigstellung des Bauwerks (BAG 05.09.1990 - 4 AZR 82/90 - AP-Nr. 135 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau; BAG 11.06.1997 - 10 AZR 525/96 - NZA 1997, 1353; beíde Entscheidungen betreffen Zeiträume, in denen das Lüftungsbauergewerbe noch nicht von § 1 Abs. 2 Abschnitt VII Nr. 12 VTV erfasst wurde).

 
• LAG Hessen, 06.07.1998 - 16 Sa 546/97

  Einordnung als Betrieb des Lüftungsbauergewerbes bei Monatge von Lüftungskanälen

  Auszug aus LAG Hessen, 09.10.2009 - 10 Sa 1960/04

  Ein daran orientiertes Verständnis des Begriffs des Lüftungsbauergewerbes ergibt, dass die Tarifvertragsparteien diejenigen Betriebe aus den Geltungsbereich des VTV herausnehmen wollten, deren Arbeitnehmer arbeitszeitlich überwiegend mit Tätigkeiten befasst sind, die unmittelbar dazu bestimmt sind, eine funktionierende Lüftungsanlage herzustellen (Hessisches LAG 06. Juli 1998 - 16 Sa 546/97 - n. v./juris).
• BAG, 28.04.2004 - 10 AZR 370/03

  Sozialkassenverfahren im Baugewerbe - Darlegung

  Auszug aus LAG Hessen, 09.10.2009 - 10 Sa 1960/04

  Ein derartiges prozessuales Vorgehen ist erst dann unzulässig, wenn die ZVK ohne greifbare Anhaltspunkte für das Vorliegen eines bestimmten Sachverhaltes willkürlich Behauptungen aufstellt und sich deshalb rechtsmissbräuchlich verhält, was in der Regel jedoch nur bei Fehlen jeglicher tatsächlicher Anhaltspunkte angenommen werden kann oder dann, wenn die Partei selbst nicht an die Richtigkeit ihrer Behauptung glaubt (BAG 28. April 2004 - 10 AZR 370/03 - AP-Nr. 264 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau).
• BAG, 28.07.2004 - 10 AZR 580/03

  Sozialkassen - Auskunftsklage - Entschädigungshöhe

  Auszug aus LAG Hessen, 09.10.2009 - 10 Sa 1960/04

  Die Darlegungs- und Beweislast dafür, dass im Betrieb der Beklagten im streitgegenständlichen Zeitraum überwiegend baugewerbliche Tätigkeiten verrichtet wurden, obliegt der Klägerin (BAG 28. Juli 2004 - 10 AZR 580/03 - AP-Nr. 268 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau).
• BAG, 14.01.2004 - 10 AZR 182/03

  Sozialkassen im Baugewerbe - Kugelstrahlarbeiten

  Auszug aus LAG Hessen, 09.10.2009 - 10 Sa 1960/04

  Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts sind das Betriebe, in denen überwiegend entweder die in § 1 Abs. 2 Abschnitt V VTV genannten Beispielstätigkeiten ausgeführt oder aber Leistungen im Sinne der Bestimmungen der Abschnitte I bis IV erbracht werden (BAG 14. Januar 2004 - 10 AZR 182/03 - AP-Nr. 263 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau).

• BAG, 15.06.2011 - 10 AZR 861/09

  Sozialkassenverfahren - bauliche Leistung - Erstellen von Lüftungs- und …

  Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 9. Oktober 2009 - 10 Sa 1960/04 - aufgehoben.